POL-Bremerhaven: Plakate in der Lessingstraße entfernt
14.01.2022 – 12:15
Polizei Bremerhaven
Bremerhaven (ots)
Die Bremerhavener Polizei hat am Donnerstag, 13. Januar, einen Durchsuchungsbeschluss hinsichtlich des Verdachts der Volksverhetzung umgesetzt und entsprechende Schriften sichergestellt.
In der Bremerhavener Lessingstraße waren in mehreren Fenstern mehrere Plakate mit den Schriftzügen "Impfen macht frei" sowie "Whites only - Slegs Blankes - nur für Weisse" ausgehängt worden. Der Inhalt und die Gestaltung der Plakate begründen den Anfangsverdacht einer Straftat gemäß § 130 STGB "Volksverhetzung". Am 13.01.2022 wurde durch die Staatsanwaltschaft Bremen ein Durchsuchungsbeschluss mit dem Ziel der Sicherstellung der Plakate in den betroffenen Räumlichkeiten erwirkt. Der Beschluss wurde noch in den Abendstunden des 13. Januar 2022 von der Ortspolizeibehörde Bremerhaven umgesetzt. Dabei wurden mehrere Plakate mit den genannten Schriftzügen beschlagnahmt. Die Polizei wurde von einem Schlüsseldienst und der Feuerwehr Bremerhaven unterstützt. Der Einsatz der Polizei wurde von anwesenden Schaulustigen kritisch begleitet und videografiert.
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