POL-OL: +++ Sechs Versammlungen in der Stadt Oldenburg und im Landkreis Ammerland +++

10.01.2022 – 21:31

Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland

Oldenburg (ots)

Insgesamt beteiligten sich etwa 645 Personen am heutigen Abend an sechs Versammlungen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland. Die Veranstaltungen fanden in Oldenburg, Westerstede, Bad Zwischenahn und Rastede statt. Vier dieser Versammlungen richteten sich gegen die derzeit geltenden Coronamaßnahmen und waren zuvor nicht bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigt. Bei den anderen beiden handelte es sich um Gegenveranstaltungen, die ordnungsgemäß angezeigt waren bzw. in Rastede spontan angezeigt wurde.

An allen Veranstaltungsorten wurden die Aktionen durch die eingesetzten Polizeibeamten als Versammlungen deklariert und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf die Pflicht zur Einhaltung der Abstandsregeln und das Tragen einer FFP2-Maske hingewiesen.

In Oldenburg versammelten sich am Schlossplatz gegen 18 Uhr die ersten Personen, um gegen die Coronamaßnahmen zu protestieren. Mit einem Aufzug zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer um die Oldenburger Innenstadt. In der Spitze wuchs diese Gruppe auf 200 Personen, überwiegend aus dem bürgerlichen Spektrum, an. Etwa ein Drittel der Teilnehmerinnen und Teilnehmer trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, zum Teil konnten Atteste vorgezeigt werden, die von einer Maskentragepflicht befreiten. Gegen zwei Personen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) eingeleitet und sie wurden von der Versammlung ausgeschlossen.

Ebenfalls in Oldenburg kamen etwa 150 Gegendemonstranten gegen 17:30 am Rathausmarkt zusammen. Angemeldet waren in diesem Bereich ursprünglich zwei Versammlungen, die sich vor Ort in eine zusammenschlossen. Dort wurden neben Musik- und Redebeiträgen auch ein sogenanntes offenes Mikrofon angeboten. Bis auf eine Person trugen alle eine Mund-Nasen-Bedeckung. Diese Person wurde angesprochen und zeigte ein Attest vor. Da dieses Attest Hinweise auf eine Fälschung ergaben, wurde die Person von der Versammlung ausgeschlossen. Ob eine Urkundenfälschung vorliegt, wird überprüft. Als der Aufzug der Coronagegner sich am Schlossplatz in Bewegung setzte, bildeten sich Kleingruppen von Gegendemonstranten, die den Rathausmarkt verließen und sich in Richtung der Aufzugstrecke der anderen Versammlung begaben. Um ein Aufeinandertreffen von Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmern beider Lager zu verhindern, drängte die Polizei an mehreren Stellen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer der Gegendemonstranten zurück. Hierbei kamen in einem Fall im Bereich der Wallstraße/Mottenstraße auch ein Diensthund und Pfefferspray zum Einsatz. Die Personen, die den Aufzug der Coronagegner zu stören versuchten, werden überwiegend dem linken Spektrum zugeordnet. Die Gegendemonstration wurde um 19 Uhr offiziell für beendet erklärt.

In Rastede kamen ebenfalls gegen 18 Uhr etwa 100 Personen in kleinen Gruppen in der Ortsmitte zusammen. Die Aktion wurde auch hier von der Polizei als Versammlung deklariert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem bürgerlichen Klientel bewegten sich anschließend in Kleingruppen im Ortskern auf dem Gehweg der Oldenburger Straße. Es erfolgten mehrere Hinweise auf die Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung, da nicht alle Personen dieser nachkamen. Gegen Ende der Veranstaltung versammelten sich etwa 30 Personen vor dem Rathaus, wo über Lautsprecher ein Redebeitrag erfolgte und die Veranstaltung gegen 19:45 Uhr für beendet erklärt wurde. Insgesamt wurden fünf Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Masken-Tragepflicht aufgenommen. Zwei Teilnehmer weigerten sich ihre Personalien anzugeben, was einen Ausschluss aus der Versammlung zur Folge hatte. Eine Person wurde in Polizeigewahrsam genommen.

Um kurz vor 18 Uhr meldete ein Versammlungsleiter bei der Polizei in Rastede eine Gegenveranstaltung an. Diese wurde mit fünf Teilnehmern friedlich an der Oldenburger Straße Ecke Eichendorffstraße in Rastede abgehalten. Im weiteren Verlauf begaben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ebenfalls auf den Rathausmarkt. Gegen 19:45 Uhr löste sich auch diese Versammlung auf.

Etwa 140 Personen versammelten sich unangemeldet in Bad Zwischenahn und liefen in Kleingruppen mit deutlichem Abstand vom Rathausmarkt über - Peterstraße- in der Horst - Bahnhofstraße - Wilhelmstraße - Mühlenstraße - Lange Straße - wieder zurück zum Rathausmarkt. Über Lautsprecherdurchsagen wurden die Gruppen mehrfach auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hingewiesen. Der überwiegende Teil hielt sich an die festgelegten Auflagen. Sieben Personen wurden aus der Versammlung ausgeschlossen, da sie sich weigerten eine MNB zu tragen. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden gefertigt. Um etwa 19:10 Uhr wurde die Veranstaltung am Rathaus beendet.

Zwischen 17:30 und 19:20 Uhr versammelten sich in Westerstede etwa 50 Personen, um gegen die Coronabeschränkungen zu demonstrieren. In Kleingruppen bewegten sie sich durch die Stadt, um anschließend wieder auf dem Marktplatz zusammenzukommen. Die festgelegten Auflagen wurden größtenteils eingehalten, nur vereinzelt wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf das Tragen einer FFP2 Maske hingewiesen. Gegen zwei Personen wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die Tragepflicht einer MNB eingeleitet.

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