LPI-J: Versammlungslagen am 20. November in Jena - Abschlussmeldung

20.11.2021 – 18:57

Landespolizeiinspektion Jena

Jena (ots)

Aufgrund mehrerer Versammlungslagen war die Polizei am 20. November 2021 im gesamten Stadtgebiet von Jena im Einsatz.Auf dem Markt hatte die Partei "Die Basis" zu einer Kundgebung mit Aufzug aufgerufen.

In der Anmeldung wurde von 50 Teilnehmern ausgegangen, tatsächlich nahmen in der Spitze bis zu 500 Personen an der Kundgebung teil.Mehrfach musste, sowohl durch den Versammlungsleiter als auch durch die Versammlungsbehörde und die Polizei, auf die Einhaltung der versammlungsbehördlichen Auflagen hingewiesen werden.Die Auflagenverstöße wurden dokumentiert und in der Folge ordnungsrechtlich verfolgt. Hierfür wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt, bei welcher es zu einer Widerstandhandlung gegen Polizeikräfte kam. Die entsprechenden Anzeigen wurden gefertigt.

Aufgrund des Nicht-einhaltens der Auflagen bezüglich des Tragens von qualifizierten Mund-Nase-Bedeckungen, erfolgte durch die Versammlungsbehörde die Festlegung die Versammlung als Standkundgebung durchzuführen.

Auf der Seite der Gegenkundgebung fanden sich, wie angemeldet, 250 Personen ein. Hier konnten keine Auflagenverstöße festgestellt werden.

Vereinzelt kam es zwischen beiden Lagern zu verbalen Auseinandersetzungen, welche durch das zeitnahe Einschreiten von Polizeikräften unterbunden werden konnten bzw. einer weiteren Deeskalation vorgebeugt wurde.

Die Landespolizeiinspektion Jena zieht für den Gesamteinsatz ein positives Fazit.

Zur Bewältigung der Einsatzlage wurde die Landespolizeiinspektion Jena durch die Bereitschaftspolizei Thüringen sowie Kräften aus anderen Landespolizeiinspektionen unterstützt.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Jena
Telefon: 03641- 81 1503
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