POL-FR: Diverse Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich

10.01.2022 – 20:56

Polizeipräsidium Freiburg

Freiburg (ots)

Zu einer Vielzahl von Einsatzlagen kam es im Laufe des Montagabends in mehreren Gemeinden und Städten des Zuständigkeitsbereichs des Polizeipräsidiums Freiburg.Sogenannte Montagsspaziergänge wurden an 35 Örtlichkeiten durchgeführt, die allesamt weitestgehend friedlich verliefen.Die Teilnehmerzahlen waren hier im Schwerpunkt im mittleren bis oberen dreistelligen Bereich angesiedelt.In Waldshut nahmen in der Spitze 450 Personen teil, in Müllheim 350, in Kirchzarten 310, in Lörrach 300, Schopfheim 250-300, Waldkirch 200, Bad Säckingen, Endingen und Emmendingen jeweils etwa 100 Teilnehmer.

Nur wenige der Montagsspaziergänge, wie beispielsweise in Elzach, Müllheim oder Kirchzarten, waren bei der jeweiligen Versammlungsbehörde zuvor angemeldet worden.Daher ließ sich in der Mehrzahl der Demonstrationen auch kein verantwortlicher Versammlungsleiter ausmachen, mit welchem Absprachen vor Ort getroffen werden konnten.

In Freiburg war zudem durch die Stadt Freiburg eine Allgemeinverfügung erlassen worden, welche untersagt unangemeldet Versammlungen abzuhalten und an ihnen teilzunehmen.Eine Gruppe von 25 Personen musste sich daher gegen 19:30 Uhr auf dem Rathausplatz einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterziehen mit der Folge des Platzverweises.Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung werden jeweils eingeleitet.

Straftaten wurden im Laufe des Einsatzgeschehens ebenfalls vereinzelt festgestellt.So kam es gegen 19:00 Uhr in Schopfheim durch eine Person zu einem Flaschenwurf auf Demonstrationsteilnehmer, wodurch glücklicherweise niemand verletzt wurde.Nachdem sich auf mehrfache Durchsage der Polizei kein Versammlungsleiter zu erkennen gab und auch die Hygienevorschriften teilweise nicht eingehalten wurden, erfolgte die polizeiliche Auflösung der Versammlung. Personen, die der Aufforderung die Örtlichkeit zu verlassen, nicht nachgekommen waren, wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Hiernach verließen sukzessive alle Personen den Bereich.

In Lörrach warf ein Versammlungsteilnehmer gegen 19:00 Uhr einem Autofahrer eine brennende Fackel auf die Motorhaube seines Fahrzeugs.

Nach 20:00 Uhr lösten sich sämtliche Veranstaltungen nach und nach weitestgehend auf.Insgesamt kann die Polizei vor dem Hintergrund der Vielzahl der Einsatzlagen über sämtliche Landkreise hinweg einen weitestgehend friedlichen Verlauf konstatieren.

Stand: 20:50 Uhr

lr

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