POL-DA: Darmstadt: Demonstrationen in Darmstadt /Polizei informiert über mögliche Einschränkungen

14.01.2022 – 16:48

Polizeipräsidium Südhessen

Darmstadt (ots)

In Darmstadt wurden für den Samstag (15.01.) mehrere Demonstrationen angemeldet. Aus diesem Grund kann es an dem Tag, insbesondere im Bereich des Rhönrings und im Innenstadtbereich, zeitweise zu Einschränkungen im Straßenverkehr sowie vereinzelt auch im öffentlichen Personennahverkehr kommen.

Die Polizei begleitet die angemeldeten Versammlungen ab 11 Uhr. Themen dieser Versammlungen sind zum einen die Kritik an Corona-Impfungen, zum anderen daraus resultierende Gegendemonstrationen.

Die Teilnahme an Versammlungen oder Demonstrationen stellt ein Grundrecht dar. Dieses Grundrecht besteht selbstverständlich auch während der aktuellen Corona-Pandemie fort. Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu minimieren, gelten bei den Versammlungen von der Versammlungsbehörde erlassene Auflagenverfügungen, wie ein Abstandsgebot und die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Während des Einsatzes wird permanent zwischen dem Recht auf Versammlungsfreiheit auf der einen und dem Schutz der Gesundheit auf der anderen Seite abgewogen. Dabei legt die Darmstädter Polizei größten Wert auf Kommunikation.

Unabhängig von den Demonstrationen besteht eine von der Stadt Darmstadt erlassene generelle Maskenpflicht im Stadtzentrum.

Aktuelle Informationen zu dem Polizeieinsatz werden über unseren Twitter-Kanal @Polizei_SuedHE verbreitet.

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