LPI-SLF: Versammlungslage im Zusammenhang mit Corona
14.01.2022 – 19:49
Landespolizeiinspektion Saalfeld
Rudolstadt (ots)
Freitagabend versammelten sich etwa 100 Personen in der Innenstadt von Rudolstadt zu nicht angemeldeten Corona-Protesten. Die Teilnehmer zogen mehrheitlich ohne Mund-Nasen-Schutz sowie ohne Einhaltung der Mindestabstände durch die Straßen.
Drei Personen führten Fackeln mit sich. Die Saalfelder Polizei begleitete den Aufzug mit eigenen Kräften sowie Zusatzkräften der Landes- und Bereitschaftspolizei und stoppten diesen nach Feststellung des Versammlungscharakters durch die Versammlungsbehörde am Amtsgericht. Die Beamten forderten die Teilnehmer in Lautsprecherdurchsagen auf, sich vom Versammlungsort zu entfernen. Dieser Aufforderung kamen die Versammlungsteilnehmer nach. Die Polizeibeamten stellten die Identitäten von insgesamt 12 Personen fest und fertigten gegen 7 Ordnungswidrigkeits- bzw. Bußgeldanzeigen wegen Auflagenverstößen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz sowie eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Bei der Kontrolle eines Teilnehmers stellten die Beamten ein Cuttermesser und ein Tierabwehrspray fest. Eine entsprechende Anzeige wurde ebenfalls gefertigt.
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